Rechte Phänomene in Berlin: Eine Lageeinschätzung

Wo stehen wir in Berlin im Kampf gegen Rechts? Wie passen die Einschätzungen von Registerstellen und Verfassungsschutz zusammen? Auf welche veränderten Problemlagen müssen wir reagieren? Diese und andere Fragen wollen wir diskutieren bei der Veranstaltung „Rechts Phänomene in Berlin – eine Lageeinschätzung“ am Mittwoch, den 17.04., um 18.30 Uhr im Abgeordnetenhaus.

Kampf gegen Rechts – für Demokratie

Der Kampf gegen Rechts, für unsere Demokratie und die Teilhabe aller ist eine zentrale Aufgabe der Berliner Landespolitik. In Berlin gibt es ein breites zivilgesellschaftliches Engamgent, eine gute professeionelle Beratungsstruktur, ein gut ausgestattetes Landesprogramm zur Finanzierung der Projektarbeit und sogar eine ressortübergreifende Strategie, die Landeskonzeption „Demokratie, Vielfalt, Respekt“. Diese Politik werden wir in der großen Koalition fortsetzen.

Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus

Mein erstes Ziel als Sprecherin für Strategien gegen Rechts ist erreicht: In den nächsten zwei Jahren werden für das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus weiter jeweils 2,3 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Die Projekte können ihre wichtige Arbeit fortsetzen. Wichtig sind mir dabei vor allem Prävention und Demokratieförderung.