Politische Arbeit – Seite 2

Kostenfreies Schulessen – Ergebnisse aus dem Nachtragshaushalt 2018/2019

Im Nachtragshaushalt konnte die SPD-Fraktion wichtige Schwerpunkte für die Verwendung der Gelder setzen um die Stadt durch deutliche Einkommensentlastungen breiter Bevölkerungsschichten weiterhin lebenswert zu gestalten. Wichtige Ziele konnten erreicht werden.
Das Schulessen ist zukünftig in den Klassenstufen 1-6 kostenfrei und den Nahverkehr können SchülerInnen ab August 2019 ebenfalls konstenfrei nutzen. Eine mir sehr wichtige deutliche Entlastung für alle Familien mit schulpflichtigen Kindern. Mehr Informationen zum Nachtragshaushalt gibt es unter „mehr lesen“.

Gegen jeden Antisemitismus! – Jüdisches Leben in Berlin schützen

Gestern wurde im Abgeordnetenhaus einstimmig ein Grundsatzantrag gegen Antisemitismus und zur Weiterentwicklung der Prävention beschlossen.
Eingeflossen ist viel Expertise von zivilgesellschaftlichen und jüdischen Organisationen mit denen ich in den letzten Monaten viele Gespräche geführt habe.
Den Antragstext und meine Rede dazu im Plenum des Abgeordnetenhauses können Sie sich mit einem Klick auf „mehr lesen“ ansehen.

Nachverdichtung nur mit Augenmaß

Der Interessenausgleich zwischen Alteingesessenen und Neuberlinern bleibt gerade auf dem Wohnungsmarkt eine große Herausforderung. Die massiven Neubaupläne insbesondere der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) zwischen Volkspark, Strausberger Platz, Ostbahnhof und Friedenstraße, treffen auf eine bereits angespannte Infrastruktur. Schulplätze sind knapp, ein Nachbarschaftszentrum und Seniorentreffpunkte fehlen, viele MieterInnen sorgen sich um ihre Wohnqualität.

Mehr Geld für den Kampf gegen rechts

Berlin ist eine Stadt der Vielfalt mit einer starken Demokratie und vielen Engagierten. Die große Mehrheit der BerlinerInnen heißt die Geflüchteten bei uns willkommen. Daneben haben auch in Berlin rechte Übergriffe gegen Geflüchtete, ihre Unterkünfte und UnterstützerInnen zugenommen. Auch bei uns in Friedrichshain.

Der Kampf gegen rechts und für eine menschenrechtsorientierte Demokratieförderung sind wichtige Querschnittsaufgaben. Angesichts der aktuellen Herausforderungen gilt das ganz besonders.

Öffentlicher Badebetrieb in der Holzmarktstraße ab 2016

Ab 2016 wird es endlich wieder öffentlichen Badebetrieb in der Holzmarktstraße geben.

In den letzten zwei Jahren habe ich dafür gekämpft, dass die Schwimmhalle wieder für die Öffentlichkeit geöffnet wird.

Jetzt klappt es und ich bin froh, dass viele AnwohnerInnen nun wieder die Möglichkeit haben werden ein wohnortnahes Schwimmbad zu nutzen.