Allgemein

Liebe Leser*innen,

Berlin hat eine neue Konzeption zur Antisemitismus-Prävention. Fast drei antisemitische Vorfälle werden in Berlin pro Tag bei der Recherchestelle RIAS gemeldet. Diese traurige Realität macht deutlich, wie wichtig es ist, dass wir uns gemeinsam gegen jede Form von Antisemitismus einsetzen und die Prävention weiter ausbauen.

Der Berliner Senat hat als erstes Bundesland eine eigenständige Konzeption zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Weiterentwicklung der Präventionsarbeit vorgelegt.

Liebe Leser*innen,

gestern wurde von der Koalition ein Gesetzentwurf zur Neuordnung der Kinder- und Jugendarbeit in Berlin vorgelegt. Er verbessert die Möglichkeiten der Beteiligung und Bildung von Kindern und Jugendlichen. Um sich aktiv in unserer Demokratie einzubringen muss der Zugang zu vielfältigen Angeboten gesichert sein und dieses Gesetz ist ein wichtiger Schritt um dies für alle jungen Menschen in Berlin möglich zu machen.

Liebe Leser*innen,

einmal pro Jahr machen wir als Fraktion eine mehrtägige Klausurtagung. 100 Jahre nach den Wahlen zur Nationalversammlung, bei denen Frauen erstmals wählen konnten, haben wir uns – auf meine Initiative hin – dieses Mal intensiv mit der Demokratieförderung im Land Berlin beschäftigt. Die Vermittlung demokratischer Kompetenzen und Mitbestimmung soll und muss bereits in der in der Kita beginnen und in der Schule fortgesetzt werden. Das findet auch die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig, die wir als Expertin eingeladen hatten.