Im Nachtragshaushalt konnte die SPD-Fraktion wichtige Schwerpunkte für die Verwendung der Gelder setzen um die Stadt durch deutliche Einkommensentlastungen breiter Bevölkerungsschichten weiterhin lebenswert zu gestalten. Das Schulessen ist zukünftig in den Klassenstufen 1-6 kostenfrei und den Nahverkehr können SchülerInnen ab August 2019 ebenfalls konstenfrei nutzen. Eine mir sehr wichtige deutliche Entlastung für alle Familien mit schulpflichtigen Kindern.

Außerdem wurde hohe Investionsmittel der Charité und Vivantes zur Verfügung gestellt in Verbindung mit der deutlichen Forderung z.B. auf sachgrundlose Befristungen ihrer Beschäftigten zu verzichten und in allen Konzernteilen für eine gleiche Tarifstruktur zu sorgen um eine Gleichbezahlung aller Beschäftigten für gleiche Arbeit sicherzustellen.

Andere Schwerpunkte sind Mittel für die Berufsfeuerwehr, das Kita-und Spielplatzsanierungsprogramm und Mittel für die Sanierung von Schwimmbädern. Wichtige Rücklagen wurden geschaffen um Investitionen in die IT der Verwaltung zu ermöglichen, im Bildungsbereich Fortschritte zu erzielen und den Bereich Ankauf von Liegenschaften und Ausübung von Vorkaufsrechten im Kampf gegen Spekulationen zu stärken.

Weitere Informationen können Sie dem folgenden Flyer entnehmen (pdf Download): nachtragshaushalt-2018-2019-ansicht-1

Kostenfreies Schulessen – Ergebnisse aus dem Nachtragshaushalt 2018/2019